Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 23.02.1990 - 2 U 1795/89 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,6789) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- archive.org
- UNILEX (Volltext/Auszüge)
- cisg-online.org
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZIP 1991, 1098
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 11.02.1988 - I ZR 201/86
Prüfungs- und Streitgegenstand im Gerichtsstand der unerlaubten Handlung
Auszug aus OLG Koblenz, 23.02.1990 - 2 U 1795/89
Nach dessen Artt. 3 Abs. 1, 53 Abs. 1 können Personen, die - wie hier - ihren Sitz im Hoheitsgebiet eines Vertragsstaates haben, vor dem Gericht eines anderen Vertragsstaates nur nach den Vorschriften des 2. bis 6. Abschnittes des EuGVÜ verklagt werden (vgl. BGH RIW 1988, 397 = NJW 1988, 1466).
- LG Koblenz, 07.05.2019 - 1 O 38/19
Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte: Bindung des Insolvenzverwalters …
Die bloße Anhängigkeit einer Hauptsache genügt jedenfalls nicht, wenn sich das Hauptsachegericht - wie hier das Landgericht Koblenz - für international unzuständig erklären muss (OLG Koblenz, Urteil vom 23. Februar 1990 - 2 U 1795/89, ZIP 1991, 1098, beck-online).